Schattenkanzler: Werner Fayman, ähm Muhm.

Als Kanzler eines so schöne Landes wie Österreich braucht ein Mann wie Werner Fayman Rückgrat, Standhaftigkeit und neben einem sicheren Auftreten auch etwas Muhm. Gut, nach diesem Schenkelklopfer lassen Sie uns doch etwas genauer hinschauen. Mit Muhm ist nicht der „Mumm“ (http://www.duden.de/suchen/dudenonline/Mumm) in Hinblick auf Mut gemeint, sondern der andere Werner – Werner Muhm, der aktuelle AK Präsident. Schattenkanzler: Werner Fayman, ähm Muhm. weiterlesen

Amtsgeheimnis: Wie ÖVP/SPÖ ihr Herrschaftswissen gegen aufmüpfige Untertanten verteigt.

Da unsere liebe Regierung bei allen Ihren Projekten sehr oft ins Fettnäpfchen tritt, muss natürlich mit aller Kraft versuchten werden, dies zu vertuschen. Auch bewusste Falschentscheidungen oder Freunderlwirtschaft muss natürlich gewahrt bleiben in einem Land wie Österreich. Und da SPÖ und ÖPV da bis zum Hals drin stecken, wird versucht so wenig Information wie möglich an den Bürger weiterzugeben. Zum Glück gibt’s das Amtsgeheimnis, denn damit lassen sich diese Handlungen sehr solide argumentieren. Amtsgeheimnis: Wie ÖVP/SPÖ ihr Herrschaftswissen gegen aufmüpfige Untertanten verteigt. weiterlesen

ÖVP-SPÖ: Denn wir wissen nicht was wir wollen …

Wieder einmal haben unsere Regierungspolitiken aus ÖVP und SPÖ ihre volle Kompetenz bewiesen. Es wird ein Antrag für ein Basiskonto auf Habenbasis eingebracht. Das an sich wäre ja mal eine gute Idee. Allerdings als es dann zur Abstimmung kommt, glaubt die Regierung geschlossen, dass dieser „alternative“ Antrag nur von der Opposition kommen kann und stimmt „versehentlich“ dagegen. Hilfreich in so einem Kontext ist natürlich der Club-Zwang, dass jedem Regierungsmittglied verbietet selbständig zu denken. Ganz nach dem Motto: „Und wenn mein Nachbar nicht mitstimmt, dann stimme ich einfach auch nicht mit und kassiere dafür ein paar Tausender im Monat … “ ÖVP-SPÖ: Denn wir wissen nicht was wir wollen … weiterlesen

Österreich das Wunderland – Moody‘s stuft österreichische Banken herab

Österreich ist ein Land der Wunder. Wunderbare Berge, wunderbare Seen, wunderbare Menschen und Politiker über die man sich wundern muss. Nun hören wir dass man Kärnten nicht pleite gehen lassen kann, weil man nicht weiß, wie die Finanzmärkte reagieren werden. Ein Wahldesaster später wundern wir uns über die Kehrtwende. Gläubiger werden per Gesetz enteignet. Warum also nicht gleich die Pleitelösung? Andererseits ist man bei Moody’s überrascht, dass die Länder ihre völlig überhöhten Haftungen im Ernstfall nicht bedienen können. Oder man ist bei Moody’s verwundert, dass die Bundesregierung es nicht mehr toleriert, dass beispielsweise Tirol Risiken eingeht, für die dann alle anderen Bundesländer aufkommen müssen? In Kärnten vertritt man ja die Ansicht – zumindest erwecken die zuständigen Herren diesen Eindruck – dass man den Zukunftsfond behalten darf. Die Milliarden an Schulden dürfen aber alle Österreicher tragen. Alle für einen – Kärnten für niemanden. Österreich das Wunderland – Moody‘s stuft österreichische Banken herab weiterlesen

Banken werden zur Kasse gebeten – Millionäre sollen zahlen.

Offenbar hat die Europawahl doch ihre Spuren hinterlassen. Diese Woche überraschte man das gemeine Volk mit der Ankündigung, dass die Besitzer nachrangiger Anleihen zur Kasse gebeten werden sollen. Der Aufschrei bei den Banken (allen voran die Raiffeisen) war groß. Von Vertrauensverlust war die Rede, von Abstufung des Ratings und dass diese Lösung langfristig teurer wäre. Also dieselben Argumente die man schon vor einer möglichen Insolvenz weitläufig verbreitete. Banken werden zur Kasse gebeten – Millionäre sollen zahlen. weiterlesen

Die SPÖ Millionärssteuer

Jetzt ist es wieder so weit. In der roten Basis wird der Aufstand geprobt. Die kleinen und mittleren Einkommen werden zu stark belastet. Eine Erkenntnis die nicht wirklich überrascht. Die kleinen Sparer werden durch die Zentralbank mit ihrem Inflationsziel von 2% brutalst enteignet, die Steuern für Autofahrer wurden auf ein Rekordhoch gesteigert und die Mieten steigen unaufhörlich. Soweit die Fakten. Die Parteien selbst gönnen sich inflationsbereinigte Spitzenzahlungen und auch die Abgeordneten sind nicht gerade kleinlich, wenn es um ihr eigenes Gehalt geht. Da trifft es sich gut, dass es angeblich noch ein paar Millionäre in Österreich geben soll, die es wie durch ein Wunder geschafft haben, etwas zur Seite zu legen. Die SPÖ Millionärssteuer weiterlesen

EU-Wahl: Das ÖVP/SPÖ Desaster

Eigentlich müssten die beiden Großparteien ÖVP und SPÖ Hans Peter Martin auf Knien danken, dass er nicht wieder angetreten ist. Die 17% die er bei der letzten Wahl geholt hat waren bei dieser Wahl frei verfügbar und haben sich auf die Parteien verteilt. Die FPÖ konnte stolze 7% zulegen, die Grünen konnten trotz Eva Glawischnig im Hintergrund 4,59% zulegen und die Neos schafften aus dem Stand 8,14%. Die ÖVP, welche sich als Wahlsieger feiern ließ, verlor hingegen 3% und schaffte gerade 26,98%. Ein echtes Desaster. Ohne den Aussetzer von Hans Peter Martin hätte die ÖVP wahrscheinlich 7-8% verloren. Die SPÖ hat es immerhin geschafft ihr historisch schlechtestes Ergebnis um 0,35% leicht zu verbessern. Ohne Eugen Freund und die Schützenhilfe von Hans Peter Martin wäre man wahrscheinlich auch hier unter die 20% Hürde gefallen. EU-Wahl: Das ÖVP/SPÖ Desaster weiterlesen