Schlagwort-Archive: ÖVP

Eine Runde Mitleid für den Herrn Dr. Joe.

Man hat’s nicht leicht als Politiker mit Verantwortung in einem Land wie Österreich. Besonders die Kollegen aus dem „schwarzen“ Oberösterreich müssen das in den letzten Wochen und Monaten immer öfters zur Kenntnis nehmen. Die Bundespolitik ärgerte unlängst den Herrn Spindelegger so lange, bis er sich entschloss besser sein Gehalt von einem ukrainischen Oligarchen zu beziehen, anstatt damit den österreichischen Steuerzahler zu belasten. Auch in der Landespolitik bleibt man von Ärger nicht verschont, wie  Landeskaiser ähm. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer dieser Woche erkennen durfte.

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ÖVP-SPÖ: Denn wir wissen nicht was wir wollen …

Wieder einmal haben unsere Regierungspolitiken aus ÖVP und SPÖ ihre volle Kompetenz bewiesen. Es wird ein Antrag für ein Basiskonto auf Habenbasis eingebracht. Das an sich wäre ja mal eine gute Idee. Allerdings als es dann zur Abstimmung kommt, glaubt die Regierung geschlossen, dass dieser „alternative“ Antrag nur von der Opposition kommen kann und stimmt „versehentlich“ dagegen. Hilfreich in so einem Kontext ist natürlich der Club-Zwang, dass jedem Regierungsmittglied verbietet selbständig zu denken. Ganz nach dem Motto: „Und wenn mein Nachbar nicht mitstimmt, dann stimme ich einfach auch nicht mit und kassiere dafür ein paar Tausender im Monat … “ ÖVP-SPÖ: Denn wir wissen nicht was wir wollen … weiterlesen

EU-Wahl: Das ÖVP/SPÖ Desaster

Eigentlich müssten die beiden Großparteien ÖVP und SPÖ Hans Peter Martin auf Knien danken, dass er nicht wieder angetreten ist. Die 17% die er bei der letzten Wahl geholt hat waren bei dieser Wahl frei verfügbar und haben sich auf die Parteien verteilt. Die FPÖ konnte stolze 7% zulegen, die Grünen konnten trotz Eva Glawischnig im Hintergrund 4,59% zulegen und die Neos schafften aus dem Stand 8,14%. Die ÖVP, welche sich als Wahlsieger feiern ließ, verlor hingegen 3% und schaffte gerade 26,98%. Ein echtes Desaster. Ohne den Aussetzer von Hans Peter Martin hätte die ÖVP wahrscheinlich 7-8% verloren. Die SPÖ hat es immerhin geschafft ihr historisch schlechtestes Ergebnis um 0,35% leicht zu verbessern. Ohne Eugen Freund und die Schützenhilfe von Hans Peter Martin wäre man wahrscheinlich auch hier unter die 20% Hürde gefallen. EU-Wahl: Das ÖVP/SPÖ Desaster weiterlesen

Das soll ein Budget sein, Herr Spindelegger?

Am Freitag, 23. Mai 2014, soll ein umfassendes Stück Papier im Österreichischen Parlament beschlossen werden. Das Doppelbudget 2014/15 hat ca. 19 kg und ist 5000 Seiten stark. Für den Mann/Frau der Straße stellt sich die Fragen, wer sich so viel Zeit nimmt so akkurat zu arbeiten und so genau zu planen. Ganz klar, die Regierung vor allem das von VP-Chef Spingelegger geführte Finanzministerium, Hand-in-Hand mit dem Regierungspartner, die in den nächsten drei Tagen im Hohen Haus das Blaue vom Himmel versprechen werden, dann 2016 endlich beim Nulldefizit angelangt zu sein. Man hat ja gut geplant, wie das Papier zeigt. Das soll ein Budget sein, Herr Spindelegger? weiterlesen