Schlagwort-Archive: Parlement

ÖVP-SPÖ: Denn wir wissen nicht was wir wollen …

Wieder einmal haben unsere Regierungspolitiken aus ÖVP und SPÖ ihre volle Kompetenz bewiesen. Es wird ein Antrag für ein Basiskonto auf Habenbasis eingebracht. Das an sich wäre ja mal eine gute Idee. Allerdings als es dann zur Abstimmung kommt, glaubt die Regierung geschlossen, dass dieser „alternative“ Antrag nur von der Opposition kommen kann und stimmt „versehentlich“ dagegen. Hilfreich in so einem Kontext ist natürlich der Club-Zwang, dass jedem Regierungsmittglied verbietet selbständig zu denken. Ganz nach dem Motto: „Und wenn mein Nachbar nicht mitstimmt, dann stimme ich einfach auch nicht mit und kassiere dafür ein paar Tausender im Monat … “ ÖVP-SPÖ: Denn wir wissen nicht was wir wollen … weiterlesen